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BlueBites WebDesign
Inh.: Lutz Klosterhoff
In den Treppengärten 19
59469 Ense
Tel.: 02938-485666
Mail: info@bluebites.de

http://www.bluebites.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

BlueBites WebDesign
Inh.: Lutz Klosterhoff
In den Treppengärten 19
59469 Ense
Tel.: 02938-485666
Mail: info@bluebites.de
(nachfolgend "BLUEBITES" genannt)

Stand: 18.04.07

§ 1. Geltungsbereich

1. Alle Dienstleistungen von BLUEBITES erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, ohne dass Sie erneut vereinbart werden müssen. Die AGB des Kunden gelten nicht bei Geschäften, in denen BLUEBITES Dienstleistungen erbringt.

2. Änderungen und Ergänzungen zu den Geschäftsbedingungen sind erst verbindlich, wenn sie von BLUEBITES schriftlich bestätigt wurden. Zusicherungen und Nebenabreden, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages hinausgehen, sind ebenfalls schriftlich zu vereinbaren.

3. Die AGB sind auf unserer Internet Präsenz http://www.bluespacedesign.com jederzeit abrufbar.

§ 2. Leistungsumfang

1. BLUEBITES entwirft Internetseiten nach Kundenwünschen. Die Leistungen werden durch BLUEBITES selbst oder durch Dritte erbracht, diese werden jedoch nicht Vertragspartner des Kunden, es sei denn, es wird ausdrücklich schriftlich darauf hingewiesen. BLUEBITES behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.

2. Soweit BLUEBITES unentgeltliche Dienstleistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Soweit die Einstellung für den Kunden von Bedeutung ist, wird er zuvor von BLUEBITES informiert. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden gegen BLUEBITES wegen dieser Einstellung sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

§ 3. Angebote

1. Alle Angebote sind freibleibend und verstehen sich, wenn nicht anders vermerkt, 
in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von BLUEBITES schriftlich bestätigt wurde.

3. Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach dem entstandenen Stundenaufwand zum jeweils aktuellen Stundensatz oder dem bei Vertragsabschluß festgelegten Pauschalpreis.

§ 4. Auftragsunterlagen

1. Der Kunde stellt BLUEBITES alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung. Der Kunde trägt allein die Gefahr der unvollständigen und fehlerhaften Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere die Gefahr für unrichtige Angaben, den Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen. BLUEBITES ist nicht verpflichtet die Inhalte auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.

2. Lieferfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn der Kunde seinerseits sämtliche Vertragsobliegenheiten erfüllt hat.

§ 5. Haftung des Kunden

1. Der Kunde übernimmt allein die Verantwortung für den Inhalt seiner Angaben. Er haftet insbesondere dafür, wenn der Inhalt seiner Internetseite gegen Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechte verstößt. Es besteht keine Überprüfungspflicht der Inhalte seitens BLUEBITES. BLUEBITES behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen oder bereits angenommene Verträge zu kündigen und ggfs. den Zugang zum Server zu sperren, sollten die Inhalte gegen bestehendes Recht verstoßen.

2. Der Kunde versichert, dass er für die Verbreitung des Inhaltes der Webseiten die Rechte inne hat, und zwar als Inhaber von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm bereitgestellten Unterlagen und Daten.

3. Der Kunde haftet für alle Folgen, die BLUEBITES oder Dritten durch die rechtswidrige Verwendung der Dienstleistungen von BLUEBITES oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Pflichten nicht nachkommt.

§ 6. Geheimhaltung und Datenschutz

1. BLUEBITES verpflichtet sich zu Stillschweigen über alle uns zur Kenntnis gegebenen Geschäftsvorgänge des Kunden im Zusammenhang mit der Erfüllung des erteilten Auftrages.

2. BLUEBITES verpflichtet sich, die Kundendaten nicht an Dritte weiterzugeben, mit Ausnahme der Personen, die an der Leistungserstellung beteiligt sind. Verlangt der Kunde Eintragungen in Internetsuchmaschinen und Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten als nicht vertraulich. Sie dürfen von BLUEBITES zur Eintragung benutzt und damit Dritten zugänglich gemacht werden.

3. Der Kunde erteilt BLUEBITES seine Zustimmung, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen personenbezogenen Daten verarbeitet werden.

4. Beide Vertragspartner werden sowohl während der Dauer des Vertragsverhältnisses, als auch nach dessen Beendigung die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes beachten.

§ 7. Domain

1. BLUEBITES übernimmt keine Haftung für die Zuteilung des angeforderten Domainnamens, insbesondere können keine Ansprüche an BLUEBITES wegen Nichtzuteilung eines Domainnamens geltend gemacht werden.

2. Der Kunde ist für die Wahl seines Domainnamens allein verantwortlich und versichert, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung des Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden.

3. Die Vertragzeit für Domainregistrierung beträgt mindestens 12 Monate. Bei vorzeitiger Kündigung erfolgt in keinem Fall eine Rückerstattung der bereits gebuchten Leistungen. Dies betrifft alle Leistungspakete, die im voraus abgerechnet wurden.

§ 8. Urheberrecht

1. Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass das geistige Eigentum, insbesondere alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes und / oder Auftrages entworfenen und erstellten Skizzen, Texten, Konzeptionen, Grafiken, Layouts, Formularen, Programmen und Scripten bei BLUEBITES verbleiben.

2. Präsentiert BLUEBITES vor Kunden Internetlösungen (wie zum Beispiel Design Vorschläge zur Seitengestaltung) dürfen diese nur in Abstimmung und nach schriftlicher Genehmigung vom BLUEBITES geschäftlich oder privat verwendet werden, sofern kein Vertrag über die Entwicklung eines Internetauftritts zustande kommt. Sollte BLUEBITES einen Verstoß gegen diese Vereinbarung feststellen, so ist das Unternehmen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nicht unter 1000 Euro berechtigt.

3. BLUEBITES behält sich das Recht vor, einen Copyright Vermerk von BLUEBITES und einen "Design by" Hinweis, sowie eine Verlinkung zu http://www.bluespacedesign.com, auf jeder entwickelten Kundenpräsenz darstellen zu dürfen. Die fertig gestellten Internetseiten des Auftraggebers dürfen von BLUEBITES auf http://www.bluespacedesign.com, sowie in Printmedien, als Referenzobjekte dargestellt werden.

5. Die von BLUEBITES gelieferte Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der BLUEBITES.

§ 9. Zahlungsbedingungen und Preise

1. Es gelten die im Auftrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Alle Rechnungen sind nach erfolgter Rechnungszustellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Schriftlich getroffene Zahlungsbedingungen haben Vorrang.

2. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, verstehen sich in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise an dem Tag des Vertragsabschlusses. Bei Veröffentlichung neuer Preise werden alte ungültig.

3. Die Zahlung der Entgelte für Domainregistrierung, Web Hosting sowie mit diesen Diensten verbundenen Leistungen, erfolgt nach schriftlicher Rechnungsstellung für 12 Monate im Voraus. Als Grundlage der Laufzeitberechnung gilt das Registrierdatum der Domain bei der zuständigen NIC.

4. BLUEBITES ist berechtigt, Teillieferung von Dienstleistungen und Nebenkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dies gilt insbesondere, bei Auftragsvolumina über 500 Euro.

5. Im Falle eines Zahlungsverzugs kann BLUEBITES die sofortige Zahlung aller noch offenen Rechnungen verlangen. Die Weiterarbeit an noch laufenden Projekten kann eingestellt und der Vertrag fristlos gekündigt werden, ohne dass es einer erneuten Mahnung bedarf. Dies gilt auch, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt oder Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen und die Forderungen von BLUEBITES gefährden könnten.

6. Im Verzugsfall berechet BLUEBITES Verzugszinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Sollte BLUEBITES ein Internet Konto sperren, wird ein Sperrentgelt in Höhe von 10,00 EURO pro Sperre und pro Entsperrung fällig.

7. Gerät der Kunde trotz Mahnschreiben mehr als 20 Kalendertage in Zahlungsverzug, ist BLUEBITES berechtigt die entsprechende Internet Präsenz, ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

§ 10. Kündigung und Kündigungsfristen

1. Bei Vertragskündigung durch den Kunden, kann BLUEBITES eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20% des Auftragswertes in Rechnung stellen. Wurden durch BLUEBITES bereits Leistungen erbracht, so erhöht sich die Aufwandsentschädigung auf 50% des Auftragswertes.

2. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden Verträge für das Web Hosting auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Diese Verträge können mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Quartals gekündigt werden, andernfalls verlängert sich die Laufzeit automatisch um weitere 3 Monate.

3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit die Schriftform per Brief oder Fax. Elektronisch übermittelte Kündigungen werden nur akzeptiert, wenn der Kunde zweifelsfrei identifiziert werden kann.

4. Mit Kündigung werden noch ausstehende Gebühren zur Zahlung fällig.

§ 11. Haftungsbeschränkung

1. Schadensersatzansprüche gegen BLUEBITES sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Grundsätzlich ist ein Schadensersatzanspruch bis auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. BLUEBITES haftet nicht für entgangenen Gewinn, auch nicht für jeden indirekten Schaden.

2. Bei Ausfall von Leistungen und Diensten infolge Fremdeinwirkung und höherer Gewalt liegt keine Schadensersatzverpflichtung durch BLUEBITES vor, z.B. Stromausfall, Telekommunikationsnetzunterbrechung etc.

3. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware / Dienstleistung sofort nach der Benachrichtigung über die Fertigstellung auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei BLUEBITES bekannt zu machen. BLUEBITES verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Besteht seitens BLUEBITES keine Möglichkeit der Nachbesserung, so kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

4. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die von der BLUEBITES gelieferte Webseite selbst ändert oder in jeglicher Form von Dritten umgestalten lässt. Gleiches gilt für Mängel, die durch Bedienungsfehler auftreten.

§ 12. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist 59469 Ense. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 13. Schlussbestimmungen

1. Im Falle der Verletzung dieser AGB durch den Kunden ist BLUEBITES berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen weder ganz noch teilweise einschränken oder ausschließen, etwa durch seine eigene AGB.

2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf http://www.bluespacedesign.com wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. BLUEBITES wird den Kunden Änderungen an den AGB´s per Email mitteilen.

3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen. 
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Lutz Klosterhoff
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Letzte Änderung am Samstag, 16. Februar 2008 um 00:04:17 Uhr.

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